Meine Fresse. Der Israel-Palästina-Konflikt ist – meiner Meinung nach – die traurigste Sache der Welt. Da ist kein Ende in Sicht, niemals, ich weiß da auch nicht weiter.
Wie dem auch sei, Palästina wurde jetzt in die UNESCO aufgenommen. Und jetzt gibt es wieder Ärger.
Von vorne: Die UNESCO ist die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur. Da sind 193 Staaten drin vertreten. Alle Staaten der UNO mit einer Ausnahme: Liechtenstein, wäre mal interessant zu erfahren wieso, und außerdem noch die nicht in den UN vertretenen Cookinseln, sowie Niue.
Was oder wo Niue ist, weiß so gut wie keiner, warum auch? Ich sage es Euch trotzdem: Es handelt sich um eine Koralleninsel im Südpazifik, in der Nähe von Tonga, ca. 1300 Einwohner. Mein neues Lieblingsland. Dort gibt es flächendeckend kostenloses WLAN. Wäre mal was für Deutschland.
Ich komme aber vom Punkt ab, der Punkt ist der. Für die Aufnahme von Palästina in die UNESCO ist bei der Abstimmung eine Zweidrittel-Mehrheit nötig. Die EU wollte sich geschlossen enthalten, hielten sich aber nicht an die Absprachen. Frankreich stimmte dafür, die Niederlande und Deutschland dagegen. Außerdem stimmte noch Israel dagegen, das war keine Überraschung und auch die USA, auch keine Überraschung.
Die USA gingen aber noch weiter, denn sie wollen Ergebnisse von Abstimmungen nicht einfach so akzeptieren, warum auch demokratisch wählen, wenn sie Macht haben?
Jetzt drohen die USA eben damit ihre Beitragszahlungen an die UNESCO zurück zu ziehen. Ginge auch einfacher, einfach austreten, oder? Die USA zahlen nämlich gut 50 Millionen Euro ein, ungefähr ein Fünftel des Budgets der UNO. Und sie stört, dass Palästina rein will.
Tja nun. Die Argumentation ist zwar verständlich, aber wenn man sich mal anschaut, welche Länder da noch drin sind und die die USA überhaupt nicht stören, dann ist das nur absurd. Eine Auswahl:
China, Saudi-Arabien, Syrien, Kuba, Iran, Libyen, Sudan, Katar, Nordkorea.
Nanu? Und seit wann sind eigentlich die USA in der UNESCO? Erst seit 2003. Krass, oder? Sie waren zwar Gründungsmitglied sind aber 1984 ausgetreten. Und erst seit 8 Jahren wieder dabei. Aber wollen bestimmen. Nicht gut.
Ich finde das wieder typisch für die USA: wenn die anderen Staaten nicht so spuren, wie sie es sich wünschen, drohen sie mit „Liebesentzug“ also damit, Zahlungen einzustellen und nicht mehr mitzuspielen. Leider kommen die USA mit diesem „Argument“ immer wieder durch, weil sie nun mal hohe finanzielle Beiträge leisten auf die niemand gerne verzichten möchte. Ich finde gut, dass die UNESCO sich nicht hat erpressen lassen, sondern dass sich hier die Demokratie durchsetzt. Ich kenn mich mit dem Thema nicht so aus, doch sollten die USA ihre Beitragszahlungen einstellen, müssten die dann nicht automatisch aus der UNESCO ausgeschlossen werden? Ist dass nicht wie in jedem Verein? Wer die Mitgliedsbeiträge nicht zahlt fliegt doch raus. Wenn die UNESCO so lange ohne die USA ausgekommen ist, wird sie es doch auch weiterhin ohne schaffen.
Nun ja, aber die UNESCO ist ja auch lange ohne Palästina ausgekommen.
Ja, aber Palästina hat die Aufnahme beantragt und die Mehrheit hat nun beschlossen, dass Palästina aufgenommen wird.
Nun ja, ganz so einfach ist es nun auch wieder nicht, denn was genau ist denn „Palästina“?
Der Witz ist ja, dass die USA sich in den Neunzigern eines dieser Hardliner-Gesetze gegeben haben, dass sie aus Organisationen, in den Palästina drin ist, austreten müssen – und Obama und seine Hillary ärgern sich jetzt darüber, denn sie wollten in der UNESCO ein paar Projekte fördern.
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Palästina ist so wie ich das verstanden habe eine Völkergruppe die darum kämpft, einen eigenständigen lebensfähigen Staat im Gebiet Westjordanland und Gaza zu gründen und von der UNO anerkannt zu werden – entgegen der Siedlungspolitik Israels, die den Palästinenserstaat zerschlagen will. Israel bekommt dabei Unterstützung von den USA. Palästina sucht nun die Unterstützung durch die UNO.
Nur das Israel nicht den „Palästinenserstaat“ zerschlagen will, sondern sich sogar Netanjahu für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen hat. Das Problem ist allerdings zum einen, dass in den „palästinensischen Autonomiegebieten“ die Fatah und Hamas sehr zerstritten sind und schon Bürgerkrieg herrschte. Im Gazastreifen hat die Hamas das sagen, im Westjordanland die Fatah. Was ist also Palästina? Was ist eine Völkergruppe?
Dann kommt natürlich noch hinzu, wieso man in die UNESCO aufgenommen werden kann, wenn man noch nicht mal in der UNO ist.
Und dann sind natürlich die Gebietsstreitigkeiten im Westjordanland auch noch ein Problem.
Also ich glaube, ich wäre zum jetzigen Zeitpunkt auch gegen eine Aufnahme von „Palästina“ in die UNESCO, eben weil Palästina noch gar nicht definiert ist. Außerdem fände ich, ollte vorher eine UNO-AUfnahme geregelt werden.
Allerdings finde ich auch, dass 2/3-Mehrheiten respektiert werden sollten.
Aber wenn doch die UNESCO die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur ist und Palästina also durch die Aufnahme in diesen wichtigen Faktoren gestärkt wird, wird das doch dazu beitragen, die genaue Definition „Palästinas“ zu beschleunigen und vielleicht doch noch einen Friedensprozess in Gang zu bringen. So als erster Schritt in die richtige Richtung. Erst dann kann meiner Meinung nach die Aufnahme in der UNO stattfinden.
Aber die UNESCO ist eine Organisation der UNO.
Genau, eine Unterorganisation der Uno. Ich halte es für eine gute Idee, dass Palästina erst mal klein anfängt. Ich glaube, dass ist ein guter Weg in die richtige Richtung. Ein drittel der stimmberechtigten Staaten sah das anders, zwei drittel wollen Palästina eine Chance geben. Und die USA ist nun Sklave ihres eigenen Gesetzes geworden. Ein Gesetz, dass für die jetzige Situation nicht angemessen ist, dem sie sich nun aber unterordnen müssen.
Hast Du ein einziges Beispiel für ein Land, dass erst in die UNESCO eingetreten ist und dann später in die UNO?
Nein, hab ich nicht. Ich muss zugeben, dass ich mich heute morgen erstmals mit der Thematik ernsthafter beschäftigt habe – dank Deiner Frage, was wir davon halten. Doch auch, wenn es das noch nie zuvor gegeben hat. Was spricht denn dagegen, mal andere Wege zu gehen? Schlimmer kann es doch in der Region nicht mehr werden, nur besser. Siehst Du dadurch, das die Palästinenser nun der UNESCO aber nicht der UNO angehören irgend eine Gefahr?
Es kann immer schlimmer werden. Merkste doch. Jetzt schießen die USA dagegen, dann fängt wieder jemand streit mit den USA an, dann kommt das noch fazu, dann das. Es wird immer schlimmer.
Die Sache ist die, dass Palästina ein sehr wackliges Land ist – ein Land kurz vorm erneuten Ausbruch eines Bürgerkrieges, nur vereint im gemeinsamen Feind Israel – ich weiß ja nicht, ob da irgendwas etwas bringt.
Du hast recht, dann gibt es bald den nächsten Krieg, in dem die USA verwickelt ist – sobald die USA ihre Ressourcen in Gefahr sieht, finden die schon einen Grund.
Klar, ob der Beitritt was bringt können wir nicht wissen. Wir werden es sehen. Ich glaube es ist eine, wenn auch nur sehr kleine, Chance auf Beruhigung des Nahost-Konfliktes. Vielleicht utopisch: Beruhigung durch die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Kultur? Bei dem Punkt könnte meiner Meinung nach die Mitgliedschaft in der UNESCO helfen. Ich glaube auch nicht, dass die Menschen dort jemals so richtig in Frieden leben werden, dafür sind die Konflikte zu groß und währen zu lange. Und das ganze Theater nur, weil sie nicht in der Lage sind, ihre individuellen Religions- und Glaubensansichten nebeneinander zu respektieren oder zumindest zu tolerieren. Ich find das sehr frustrierend.