Schlagwort: SPD

Große Koalition verhindern! so schafft ihr das ganz einfach

Folgendes: Alle denken, jetzt ist es besiegelt, es wird eine große Koalition geben und natürlich sind viele sauer, seien wir mal ehrlich, die meisten wollen das nicht.

Ich wurde allerdings auf einen ungünstigen Fehler der SPD hingewiesen, der es uns gemeinsam ziemlich leicht macht, die große Koalition aus CDU/CSU und SPD noch zu verhindern. Denn es ist so: Die SPD macht eine Mitgliederabstimmung.

Nun ist es so, jedes der 472.000 SPD-Mitglieder kann an der Abstimmung teilnehmen und sich für oder gegen große Koalition entscheiden. Schätzungsweise nur 10% werden allerdings dran teilnehmen UND: nicht alle werden dafür abstimmen!

Und jetzt wird es aber noch einfacher: Alle Menschen, die gegen eine große Koalition sind, können noch schnell vor dem November SPD-Mitglied werden und dann mit abstimmen. Danach kann man ja wieder austreten. Und die Chancen stehen wirklich mehr als gut, dass man mit einer kleinen gemeinsamen Aktion so die große Koalition noch verhindert. Cool, wa?

Also dann schnell mal los, hier kann man Mitglied werden.

Das nennt man dann Basisdemokratie.

Sarrazin gründet neue Volkspartei


Na noch nicht, aber das ist das traurige Szenario, dass ich mir vorstelle. Austritt aus der SPD, ein paar Genossen mitnehmen, die zwar wirtschaftlich links, aber fremdenfeindlich sind. Und dann einen auf Lafontaine machen und eine „Volkspartei“ gründen. Nur noch ein wenig mehr populistisch rechts. So ein Haider eben oder ein großdeutsches ProKöln. Noch ein paar mehr Provokationen raushauen und dann mit Macht drohen, einschüchtern und sich breit machen. Unterdrückung kritischer Medien und Unterstützung der Volksmedien, die den neuen Führer preisen. Weil er ja Klartext spricht. Und sagt, was getan werden muss. Erinnert mich an irgendwas…

Aber die Forderungen nach einer Partei von dem Saftsack ist schon da. Bild schreibt:

„Der Großteil der BILD.de-Leser ist auf Sarrazins Seite! Von fehlender Meinungsfreiheit ist die Rede, sogar von einer Partei, die Sarrazin jetzt gründen solle!“

Na da braut sich was zusammen.

Ich finde das ja mit der Meinungsfreiheit, bzw. mit dem Ruf nach Meinungsfreiheit so eine Sache. Die, die am lautesten nach Meinungsfreiheit bei so etwas schreiben, sind meistens die, die möglichst alles verbieten, was nicht ihren ängstlichen feindlichen Einstellungen entspricht.

Fehlende Meinungsfreiheit wäre, wenn Sarrazin seinen Unfug nicht verbreiten dürfte. Darf er aber. Er darf sogar von der Bild gepusht werden. Wo fehlt denn da die Meinungsfreiheit?

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man etwas Saudummes behaupten darf und dann jegliche Reaktion und jeglichen Widerspruch unterbindet. Genau das ist nämlich das, was Meinungsfreiheit ist. Meinungsfreiheit ist, wenn jeder, der Sarrazin entgegentreten möchte, das machen darf, ohne schäbig angegangen zu werden.

Meinungsfreiheit ist, wenn man alles sagen darf, aber auch die Konsequenzen akzeptiert, z.B. Ausschluß aus der SPD.

Wenn man zu seinem Chef geht und sagt: „hey, Du Arschloch!“, dann ist das Meinungsfreiheit. Wenn Du danach Deinen Job verlierst, ist es immer noch Meinungsfreiheit und nicht mangelnde Freiheit.

Und wer das nicht kapiert ist ein Arschloch.

Oder?

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